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AGB - Hein Langguth Baustoff GmbH aus Neustadt bei Coburg

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AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen

Wir kommen nicht umhin, für alle Geschäfte mit unseren Kunden einige Punkte abweichend, bzw.
ergänzend zu den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren, indem wir zugleich fremden Einkaufsbzw.
Auftragsgeschäftsbedingungen widersprechen.

1. Für alle von uns durchgeführten Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.

2. Von den vorliegenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sowie etwa getroffenen
schriftlichen Vereinbarungen dürfen nur Geschäftsführer oder Prokuristen unseres Hauses
abweichen. Abweichende Vereinbarungen anderer Mitarbeiter unseres Hauses sind nur
zulässig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Alle unsere Angebote sind freibleibend. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen sind nur
annähernd maßgebend. Bei der Lieferung non Waren nach Probe sind die Proben nur ein
annäherndes Beispiel für den Leistungsgegenstand. Bestellungen sind für uns nur verbindlich,
wenn diese schriftlich bestätigt werden.

4. Eine nach Vertragsabschluss erfolgte Arbeitskosten- und Materialkostenerhöhung wird im
Umfang der Erhöhung an den Kunden weiterberechnet, wenn die Lieferung/Leistung mehr als
vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgen soll. Gleiches gilt, wenn die Lieferung/Leistung
vom Kunden nicht binnen vier Monate nach Vertragsabschluss abgerufen wird oder aus
Gründen, die im Risikobereich des Kunden liegen, nicht zu den bei Vertragsabschluss
vorgesehenen Bedingungen erfolgen kann. Bei einer Preissteigerung von mehr als 5% kann
ein nicht kaufmännischer Kunde vom Vertrag zurücktreten.

5. Vereinbarte Liefertermine beziehen sich auf das Versanddatum und werden nach Möglichkeit
eingehalten. Eine Haftung für einen etwaigen Lieferverzug ist ausgeschlossen. Können wir
ohne unser Verschulden die Lieferung nicht vornehmen, befreit uns dies von der Lieferpflicht.
Wir sind nur Nachlieferung in angemessener Frist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet. Wir
sind zu Teillieferungen berechtigt, die dann gesondert abgewickelt und berechnet werden.

6. Die Aufträge werden zu jeweils am Tage der Lieferungs-, bzw. Leistungserbringung gültig,
gesetzlichen Mehrwertsteuerersatz abgerechnet.

7. Lieferung frei Bausstelle/frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen, befahrbare
Anfuhrstraßen vorausgesetzt. Ist Abladen vereinbart, wird am Fahrzeug abgeladen.

8. Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer oder sonst einer zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, spätesten jedoch ab Fabrik auf
den Käufer über. Bei nicht rechtzeitigem Abruf der Ware geht die Gefahr im Augenblick der
Lagerung für Rechnung des Käufers auf ihn über. Wir sind berechtigt, Waren, deren
Versandbereitschaft dem Kunden angezeigt wurden, auf dessen Kosten und Gefahr
einzulagern oder bei Dritten einlagern zu lassen.

9. Offensichtliche Mängel, Transportschäden, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind
unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Beanstandete Ware darf nicht verarbeitet oder eingebaut
werden. Im Geschäftsverkehr mit unseren kaufmännischen Kunden gelten §§ 377 ff. HGB.

10. Ein Bruchanteil bis 2% der Liefermenge ist technisch nicht vermeidbar, deshalb handelsüblich,
und berechtigt daher nicht zur Mängelrüge.

11. Soweit wir wegen Lieferung fehlerhafter Ware zur Gewährleistung verpflichtet sind, werden wir
nach unserer Wahl Beseitigung des Mangels oder mangelfrei Ersatz liefern: bei Fehlschlägen
der Nacherfüllung hat unser Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Herabsetzung des
Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages.

12. Übernehmen wir auch Verlegung, Einbau oder Montage von Baumaterialien oder
Bauelementen, ist für diese Leistungen die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil
B und C vorrangig vor diesen Bedingungen Vertragsgrundlage.

13. Sofern im Geschäftsverkehr mit kaufmännischen Kunden die Aufträge von diesen direkt beim
Herstellerwerk bzw. Lieferanten erteilt werden, ohne uns dabei hinzuzuziehen oder unsere
fachliche Beratung vorher in Anspruch zu nehmen und die Abrechnung über uns erfolgt, sind
Gewährleistungsansprüche bevor sie uns gegenüber erhoben werden, beim
Hersteller/Lieferanten geltend zu machen. Wir verpflichten uns, unsere aus einem so
begründeten Rechtsverhältnis bestehenden Ansprüche auf Gewährleistung gegen Hersteller
oder Lieferanten an unseren Kunden abzutreten und alle für die Geltendmachung der
Ansprüche erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Für die rechtzeitige Geltendmachung der
abgetretenen Ansprüche ist der Kunde selbstverantwortlich. Nur wenn die Durchsetzung der
Gewährleistungsansprüche aus Gründen, die der Kunde nicht zu vertreten hat, scheitert, lebt
unsere Gewährleistung auf.

14. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (bei Hergabe von Schecks und/oder Wechsel
bis deren endgültiger Einlösung) unser Eigentum. Das Eigentum geht erst dann auf den
Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen getilgt
hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere
Saldoforderungen. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu
veräußern. Verpfändung oder Sicherungsübertragung ist ihm untersagt. Von jeder anderen
Beeinträchtigung der Rechte durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.
Der Käufer trägt die Kosten der Aufhebung des Zugriffs Dritter. Veräußert der Käufer die von
uns gelieferte Ware, so hat er damit bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus
Warenlieferungen und Leistungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderung
gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten bis zur Höhe des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware an uns ab. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Vorbehaltsware
verarbeitet, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die Fertigware. Hierdurch
werden wir unter Ausschluss von § 950 BGB Eigentümer der Fertigware. Die Verarbeitung
wird durch den Käufer für den Verkäufer vorgenommen, ohne dass dem Verkäufer hieraus
Verbindlichkeiten entstehen. Wird die Vorbehaltsware mit Stoffen verschiedener
Vorbehaltseigentümer verarbeitet, erwirbt der Verkäufer des Miteigentum an der neuen Sache
in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die zu der neuen Sache verarbeitet
worden ist.

15. Alle Käufe sind grundsätzlich sofort und ohne jeden Abzug bar zu bezahlen. Abweichung
hiervon bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung. Rechnungen sind in diesen Fällen
grundsätzlich 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern auf der Rechnung
kein späterer Fälligkeitstermin angegeben wird.

16. Soweit Skontovereinbart wurde, ist nur der reine Warenwert skontierfähig. Eine Skontozusage
wird hinfällig, wenn der Kunde sich im Rahmen anderweitiger Geschäftsbeziehung zu uns mit
Zahlungsverpflichtungen im Verzug befindet.

17. Wenn uns Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage
stellen, insbesondere wenn ein von ihm übergebener Scheck oder Wechsel nicht eingelöst
wird oder er seine Zahlungen einstellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld aus mit ihm bestehender Geschäftverbindung fällig zu stellen, auch wenn wir Forderungen von uns
gestundet haben.

18. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt
wurden oder unstrittig, d. h. von uns anerkannt sind. Kaufmännische Kunden steht kein
Zurückbehaltungsrecht zu, Im übrigen kann es nur aus demselben Rechtsverhältnis
hergeleitet werden, aus dem unser Anspruch geltend gemacht wird. Dabei wird auf den
einzelnen Auftrag und nicht auf eine evt. Zusammenfassung von Aufträgen in einer Rechnung
abgestellt.

19. Rechnungsregulierung durch Scheck oder Wechsel erfolgt zahlungshalber und bedarf unserer
Zustimmung. Diskont- und Wechselspesen sowie Kosten trägt der Kunde.
20. Wir sind berechtigt, vom Käufer, der Kaufmann ist, vom Fälligkeitstage an zahlenden
Kreditkosten, mindestens aber 5% über dem Basiszinssatz, bei Rechtsgeschäften, an denen
ein Verbrauch nicht beteiligt ist, 8% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die
Geltendmachung weitere Verzugsschaden bleibt vorbehalten. Pro Mahnung werden
Mahngebühren, nach Mahnstufen gestaffelt, verrechnet.

21. Rechnungen des Verkäufers gelten als erkannt, wenn nicht innerhalb 30 Tagen nach
Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. Der Verkäufer wird den Käufer mit jeder
Rechnung hierüber unterrichten.

22. Bei Zufuhr von Waren berechnen wir – je Anlieferung – eine Frachtpauschale . Bei
Kranentladung berechnen wir – je Endladevorgang – eine Kostengebühr. Für Paletten stellen
wir ebenfalls eine Gebühr in Rechnung. Für Mehrwegpaletten, die in einwandfreiem Zustand
frei Lager zurückgegeben werden, schreiben wir den Paletten-Einsatz abzüglich einer
Benutzungsgebühr gut. Die jeweils gültigen Gebührensätze machen wir per Aushang in
unseren Geschäftsräumen bekannt. Änderungen der Gebühren und Kostenpauschalen
behalten wir uns vor.

23. Für Waren, die mit unserem Einverständnis und ungebraucht, unverschmutzt sowie
unbeschädigt zurückgegeben werden, vergüten wir 85% des Warenwertes nach Abzug aller
Frachten und sonstigen Kosten. Vorausgesetzt wird, dass sich die Ware in einem
einwandfreien wieder verwendbaren Zustand befindet. Sonderbestellungen werden nicht
zurückgenommen.

24. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit unseren kaufmännischen Kunden ist Mitwitz.
(Amtsgericht Kronach).

25. Wir speichern Kundendaten gem. § 23 Bundesdatenschutzgesetz.

26. Wenn einzelne Bestimmungen der vorstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ganz
oder teilweise nicht Vertragsbestandteil oder unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der
übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.

27. Wir haften für eigenes Verschulden und das unserer Erfüllungshilfen außer bei der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur für Schäden, die auf einer grob
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen.

Kontakt

Hein Neustadt

Austraße 50
96465 Neustadt bei Coburg
 
Tel. 0 95 68-92 22-0
Fax 0 95 68-65 05 und 20 62
neustadt@hein-baustoffe.de

 

Hein Mitwitz

Steinach 48
96268 Mitwitz
 
Tel. 09266 966 -0
Fax 09266 966 -25
mitwitz@hein-baustoffe.de

 
Langguth Coburg
 
Vorderer Floßanger 10
96450 Coburg
 
Tel. 09561 8566 -0
Fax 09561 8566-25
info@langguth-coburg.de

 

Öffnungszeiten: Neustadt bei Coburg, Coburg

Mo. - Fr.: 07:00 bis 18:00 Uhr
Sa.: 08:00 bis 13:00 Uhr

 

Sommer - Öffnungszeiten: Mitwitz

Mo. - Fr.: 07:00 bis 18:00 Uhr
Sa.: 08:00 bis 12:00 Uhr
 
Winter - Öffnungszeiten: Mitwitz
(November - März)
 
Mo. - Fr. : 07:00 bis 17:00 Uhr
Sa. : 08:00 bis 12:00 Uhr

 

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